AKTUELL

Nach einem lebhaften Bericht von Gregor Spuhler zur Arbeit der Geschäftsprüfungs- und Finanzprüfungskommission GPFK und dem reich bebilderten Rückblick aufs 2023 der beiden Co-Präsidenten, lauschten die Anwesenden dem Jahresbericht von Stadt- und Grossrätin Claudia Rohrer. Sie spannte den Bogen von den wichtigsten kantonalen Geschäften bis hin zu den aktuellen Themen der Rheinfelder Exekutive. Speditiv behandelt wurden die obligaten Traktanden wie Jahresrechnung, Budget und die Wahl des Vorstands, dem ab sofort auch Sarah Miyoshi angehört.

Die neu gewählte junge Frau tritt in grosse Fussstapfen, denn sie übernimmt die Nachfolge von Brigitte Rüedin. Claudia Rohrer würdigte deren grosse Verdienste für die Partei als langjähriges Vorstandsmitglied und als ehemalige Stadträtin in treffenden Worten. Der Vorstand der SP Rheinfelden verliert damit eine treibende Kraft mit vielfältigen Kontakten in der Bevölkerung und riesigem Knowhow in sozialen Themen. Sie wird der SP aber als Mitglied erhalten bleiben. Danke, Brigitte, für deinen unermüdlichen Einsatz!

Normalerweise wäre es jetzt zum gemütlichen Teil gegangen. Nicht so dieses Mal, denn es musste noch die Haltung der SP zur «Neuen Mitte» ausgelotet werden. Zuerst stellte Claudia Rohrer als zuständige Stadträtin das Projekt in allen Details vor. Sie betonte dabei, welch grosse Anstrengungen der Stadtrat und ein äusserst engagiertes Team von Fachpersonen in langen, zähen Verhandlungen unternommen haben, damit der Bevölkerung am 26. März ein überzeugendes Projekt zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

In der folgenden Diskussion war die überwiegende Zustimmung der SP zur «Neuen Mitte» schnell klar. Der Kauf der Liegenschaft Willers und der Verpflichtungskredit für einen Projektwettbewerb zur Sanierung des Bahnhofsaals wurden einstimmig befürwortet. Eine lange Diskussion entspannte sich hingegen zur Teiländerung der Bau- und Nutzungsordnung und damit auch zum Kauf des Bahnhofsaals. Sollte der Kauf erst erfolgen dürfen, wenn klar ist, was die Stadt aus dem Saal machen will? Weil der Kauf einer Katze im Sack ein suboptimales Vorgehen darstellt, sei dieser Punkt abzulehnen. Dem wurde aber von mehreren Seiten entgegengehalten, dass die Stadt den Bahnhofsaal wohl nie mehr zu einem solch günstigen Preis kaufen könne. Zudem mache es keinen Sinn, jetzt mehr als eine halbe Million Franken für Planung und Betriebskonzept auszugeben, wenn nicht sicher sei, dass der Kauf zu einem späteren Zeitpunkt überhaupt noch erfolgen könne. Und so wurde schliesslich auch dem dritten Antrag des Stadtrats grossmehrheitlich zugestimmt. Die anwesenden Mitglieder freuen sich auf ein attraktives Bahnhofsareal und sind der Meinung, dass es jetzt an der Zeit ist, Nägel mit Köpfen zu machen.