Inhalte für Rheinfelden!


Aktuell

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Nicht vergessen: Marktstand am 22. August!

Unsere erste Wahlveranstaltung am 22. August
Marktstand in Rheinfelden
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Wahlen in den Grossen Rat vom 18. Oktober 2020
Alle SP-Kandidat*innen des Bezirks

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sowie ihre Termine finden sich auf dem Wahlflyer.


Nicht vergessen:
Stamm der SP Rheinfelden
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Sonntag, 14. Juni
Weckruf ein Jahr nach dem Frauenstreik von 2019
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Der Einsatz für echte Gleichstellung in der Schweiz geht weiter…auch ein Jahr nach dem eindrücklichen Frauenstreik vom 14.6.2019 gibt es noch viel zu tun. Darum brauchte es heute einen Weckruf, der auch vor dem Rheinfelder Rathaus erklang: «Lohn. Zeit. Respekt. Jetzt erst recht!»
Claudia Rohrer und Brigitte Rüedin werfen für die SP drei wichtige Themen in den Ring: Lohn, Zeit, Respekt. «Klatschen alleine genügt nicht! Wann, wenn nicht jetzt, sollen wir die Umsetzung der Lohngleichheit besonders im Gesundheits- und Sozialbereich einfordern. Dafür ist gender budgeting die konsequente Analyse aller öffentlichen Ausgaben hinsichtlicher ihrer geschlechterspezifischen Wirkung. Die Etablierung einer zeitgemässen Familienpolitik ist nach Corona not-wendend und die Care-Arbeit muss bessere Rahmenbedingungen erhalten!»


Sonntag, 14. Juni
Frau*lenzen und queerstellen in Rheinfelden
Auch im Bezirk Rheinfelden versammeln sich Frauen, um den 14. Juni zu feiern unter dem schweizerischen Motto «Frau*lenzen und queerstellen». Bitte trage ein violettes Zeichen und zeige dich solidarisch mit den Anliegen für die Gleichstellung der Geschlechter. Wir treffen uns am Sonntag um 13.00 Uhr vor dem Rathaus Rheinfelden und geniessen das Zusammensein mit tanzen, reden und einem gemeinsamen Erinnerungsfoto, das auch mit einer Medienmitteilung gekoppelt wird.
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Mehr Infos hier.


Findet wieder regelmässig statt:
Stamm der SP Rheinfelden
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An den Stadtrat von Rheinfelden
Offener Brief der SP Rheinfelden
Sehr geehrter Herr Stadtammann,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Damen und Herren

Die SP der Stadt Rheinfelden ist besorgt über die finanzielle Lage einiger Bewohnerinnen und Bewohner unserer Stadt. Die Stadt selbst hingegen steht gut da. Aus Sicht der SP sollten deshalb folgende Massnahmen geprüft und umgesetzt werden:

1. Anpassung des Ermessensspielraumes bei der Ausrichtung von Sozialhilfe, die ab März 2020 beantragt werden
Viele Menschen werden mit oder ohne Kurzarbeitsentschädigung aufgrund der Schliessung ihrer Geschäfte und Betriebe kurz- oder mittelfristig in eine finanzielle Notlage geraten. Die Massnahmen des Bundes (Darlehen an Firmen u.ä.) werden nicht alle Personen kurzfristig erreichen. Wir bitten den Gemeinderat, von seinem Ermessensspielraum im Bereich der Sozialhilfe umfassend Gebrauch zu machen. Ziel muss sein, dass vorübergehend auf Auflagen verzichtet wird. Wir denken dabei an Auflagen, wonach Selbständige Ihre Selbständigkeit aufgeben müssen, um materielle Hilfe zu erhalten, an Auflagen, dass das Auto verkauft werden muss oder dass innerhalb von drei Monaten nach einer neuen, günstigeren Wohnung gesucht werden muss (u.ä.).
Allenfalls ist mit Direktzahlungen an die Miete oder die Krankenkasse sicherzustellen, dass das ausgerichtete Geld zweckmässig eingesetzt wird.

2. Vorübergehende grosszügige Nothilfe
Sofern die Kapazitäten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt nicht ausreichen, ist die kurzfristig Nothilfe grosszügig zu gewähren, bis die Dossiers umfassend geprüft werden können. Ziel ist es, die Einwohnerinnen und Einwohner von Rheinfelden, welche finanziell schwach sind, in den ersten Wochen tatkräftig und unbürokratisch zu unterstützen.

3. Schriftliche Eingabe / digitale Eingabe
Für Betroffene soll es möglich sein, die Unterlagen schriftlich oder digital einzureichen, bis die Ausnahmesituation abgeflaut ist und persönliche Kontakte wieder möglich sind.

4. Kürzung der Mieten von eigenen Räumlichkeiten der Einwohner- und Ortsbürgergemeinde bei gewerblicher Nutzung

Die Einwohner- und Ortsbürgergemeinde sollten die Erträge aus Vermietungen aktuell prüfen und den Mieterinnen und Mietern eine Kürzung anbieten, wenn sie ihre Tätigkeit aufgrund der Massnahmen des Bundes nicht ausüben können. Die Räumlichkeiten im Roten Haus, der ehemaligen und neuen Stadtbibliothek, aber auch in anderen Liegenschaften können teilweise nicht genutzt werden. Verwaltungs- intern und auch zwischen den beiden Gemeinden, also zwischen der Einwohner- und der Ortsbürgergemeinde – sollte aktuell auf eine Verrechnung von Mietzinseinnahmen verzichtet werden.

Die SP ist sicher, dass Rheinfelden gute Voraussetzungen hat, um diese Krise finanziell und persönlich zu bewältigen. Es sind aus Sicht der SP nun mutige Schritte durch die Stadt aufzuzeigen.

Freundliche Grüsse
SP Rheinfelden
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Claudia Rohrer, Präsidentin


Regierungsratswahlen vom 18. Oktober 2020
Aufruf an alle Mitglieder (neu: mit den GewinerInnen)
Nomination unserer Regierungsratskandidatur per Briefwahl

Drei Kandidaturen für die Regierungsratswahlen sind bei der SP Aargau eingegangen. Es bewerben sich mit Franziska Graf-Bruppacher eine Frau sowie mit Marco Hardmeier und Dieter Egli zwei Männer um die Nachfolge von Urs Hofmann.
Aufgrund der aktuellen Lage hat der kantonale Vorstand entschieden, die Kandidatin oder den Kandidaten per Briefwahl zu ermitteln. 186 Delegierte erhalten die Wahlunterlagen nach Hause geschickt und können dann ihre Stimme abgeben.
Von der SP Rheinfelden dürfen vier Delegierte daran teilnehmen. An unserer GV nominieren wir jeweils die Delegierten. Bis anhin ist nur einer bestimmt, und wenn er an die DV geht, dann melden sich meist spontan noch einige andere (unser Kontingent an Delegierten haben wir so noch praktisch nie ausgeschöpft). Diese Vorgehensweise ist jetzt aus Zeitgründen nicht möglich, denn wir haben nur bis zum 27. März Zeit, die Rheinfelder Delegierten zu melden. Unser Vorschlag lautet deshalb wie folgt:
  • Wer als Delegierter oder Delegierte an der angekündigten Briefwahl teilnehmen will, meldet sich bis am kommenden Freitag bei Claudia Rohrer.
  • Sind es mehr als drei Personen, so entscheidet Claudia nach dem Losprinzip.

And the winners are:
Alex Bringolf, Maria Clavuot, Brigitte Ramseier und Peter Scholer*
Herzliche Gratulation!

Vielen Dank an alle, die ihr Interesse angemeldet haben!

* Es sind vier und nicht wie angenommen drei Personen, weil Hans Roth als Revisor der SP Aargau bereits delegiert ist.


Verschiebung der
Generalversammlung 2020
Liebe Mitglieder
Liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten

Der Bundesrat versucht, die Ausbreitung des Corona-Virus mit verschärften Massnahmen zu verlangsamen, um auf diese Weise die Risikogruppen in der Bevölkerung und das Pflegepersonal besser zu schützen. Aufgrund des Beschlusses der Bundesamts für Gesundheit vom 13. März hat der Vorstand der SP Rheinfelden entschieden, die Generalversammlung vom kommenden Mittwoch, 18. März 2020, auf ein späteres Datum zu verschieben.

Sobald sich die Lage entspannt hat, wird ein neuer Termin für die GV festgelegt und ihr erhaltet eine neue Einladung.

Wir hoffen auf euer Verständnis für diese kurzfristige Absage.

Solidarische Grüsse

Im Namen des Vorstands
Claudia Rohrer


P.S.
Die im Anschluss an unsere GV terminierte Generalversammlung der SP des Bezirks ist auch verschoben.


Räumliches Entwicklungskonzept Rheinfelden
Stellungnahme der SP
Die SP Rheinfelden bedankt sich beim Stadtrat für die Möglichkeit der Teilnahme an der Vernehmlassung. Folgende Punkte stehen für uns im Vordergrund:

Wie ist das Wachstum steuerbar?
Boden ist ein begrenztes Gut, die Eigentümerinnen und Eigentümer haben grundsätzlich das Recht, ihren Boden zu verkaufen oder zu bebauen. Das Ausüben von privaten Rechten wird die Zukunft unserer Stadt prägen. Die SP begrüsst deshalb die Intention des Gemeinderats, mit Qualitätsanforderungen in Gestaltungsplänen die Gestaltung unseres zukünftigen Lebensraums konkret und effizient zu steuern. Wir benötigen für unsere Gesellschaft und für unsere Umwelt nicht einfach Wachstum und Bauten, sondern eine qualitativ gute Nutzung unseres Bodens. Wir müssen nicht wachsen, wir wollen qualitativ gut wachsen.

Schaffung und Stärkung von sozialen Strukturen
Die SP unterstützt das Vorhaben, rund um den Bahnhof von Möhlin den Boden zu nutzen. Werden auf den Rheinfelder Flächen Wohnbauten realisiert, so soll das Land an die Gemeinde Möhlin abgetreten werden. Es wird unmöglich sein, die dort lebenden Menschen sozial und politisch in Rheinfelden zu integrieren, sie werden ihr Leben auf den Wohnort Möhlin ausrichten (Schulen, Einkaufen, Zusammengehörigkeit in Vereinen u.ä.). Eine Rheinfelder Exklave im Zentrum von Möhlin ist zu vermeiden. Generell sollen die geschaffenen Quartiere als Grundlage des gesellschaftlichen und politischen Lebens gestärkt werden. Werden neue Überbauungen oder Neubauten geschaffen, sind entsprechende quartierfördernde Massnahmen aufzunehmen (Schaffung von Quartierzentren u.ä.). Auch bei Hochbauten sollen gezielt Zugänge für die öffentliche Nutzung geschaffen werden, damit die sozialen Strukturen gestärkt werden.

Förderung von gemeinnützigem Wohnungsbau
Rheinfelden soll Grundlagen schaffen, dass zu den bestehenden Genossenschaften weitergehende Genossenschaften gebildet werden und dass diese Genossenschaften die Möglichkeit erhalten, Wohnbauten zu erstellen. Das im Eigentum der Ortsbürgergemeinde und der Einwohnergemeinde stehende Land soll bei Wohnbauten primär für diese Zwecke verwendet werden. Der Verkauf von Land ist zu verhindern.

Verbesserte Verkehrsplanung
Strassen und Wege sind für alle Verkehrsteilnehmenden nutzbar zu machen. Die Tempounterschiede zwischen den Verkehrsteilnehmenden verändern sich, Fahrräder werden motorisiert und sehr schnell, viele Nutzerinnen und Nutzer mit unterschiedlichen Tempi nutzen die Verkehrsflächen.
Der Langsamverkehr ist zu stärken, Gehsteige sind so zu gestalten, dass sie Fussgängerinnen und Fussgängern Platz und Sicherheit bieten, die Strassen sind so zu gestalten, dass vom langsamen Fahrrad bis zum Auto alle sicher am Verkehr teilnehmen können.

Veränderungen im Klima und der Gesellschaft berücksichtigen
Vor allem in der Altstadt aber auch in den Quartieren ist auf die zu erwartende Erwärmung einzugehen. Plätze und Strassen sind so zu gestalten, dass sie künftigen Nutzerinnen und Nutzern auch im Sommer zur Verfügung stehen. Schattenplätze und der Zugang zu Wasser sind zu fördern. Generell sind für die Zukunft auch andere Auswirkungen des Zusammenlebens zu planen, beispielsweise sind bewusst strahlenarme Gebiete zu planen. Die Stadt soll den Einsatz von Glasfasernetzen fördern, damit die smarte Stadt Rheinfelden umgesetzt werden kann, ohne zusätzliche Strahlenquellen zu schaffen.

Die SP der Stadt Rheinfelden bittet den Stadtrat, den aktiven Einbezug der Bevölkerung zu verstärken und auch quartiersweise über den Gestaltungsplan zu informieren.


Die neue Fricktaler Zeitung berichtet über die
Stellungnahme der SP zum REK
SP will keine Exklave in Möhlin

Di, 03. Mär. 2020

Die SP Rheinfelden äussert sich in einer Stellungnahme an den Stadtrat zum räumlichen Entwicklungskonzept (REK). «Boden ist ein begrenztes Gut, die Eigentümerinnen und Eigentümer haben grundsätzlich das Recht, ihren Boden zu verkaufen oder zu bebauen. Das Ausüben von privaten Rechten wird die Zukunft unserer Stadt prägen. Die SP begrüsst deshalb die Intention des Stadtrates, mit Qualitätsanforderungen in Gestaltungsplänen die Gestaltung unseres zukünftigen Lebensraums konkret und effizient zu steuern. Wir benötigen für unsere Gesellschaft und für unsere Umwelt nicht einfach Wachstum und Bauten, sondern eine qualitativ gute Nutzung unseres Bodens», hält die Partei fest.

«Land an Möhlin abtreten»
Sie nimmt auch Stellung zu den Plänen für die Entwicklung beim Bahnhof Möhlin: «Die SP unterstützt das Vorhaben, rund um den Bahnhof von Möhlin den Boden zu nutzen. Werden auf den Rheinfelder Flächen Wohnbauten realisiert, so soll das Land an die Gemeinde Möhlin abgetreten werden. Es wird unmöglich sein, die dort lebenden Menschen sozial und politisch in Rheinfelden zu integrieren, sie werden ihr Leben auf den Wohnort Möhlin ausrichten (Schulen, Einkaufen, Zusammengehöhrigkeit in Vereinen u.ä.). Eine Rheinfelder Exklave im Zentrum von Möhlin ist zu vermeiden.» Generell sollen die geschaffenen Quartiere als Grundlage des gesellschaftlichen und politischen Lebens gestärkt werden.

Mehr Wohngenossenschaften
«Rheinfelden soll Grundlagen schaffen, dass zu den bestehenden Genossenschaften weitergehende Genossenschaften gebildet werden und dass diese Genossenschaften die Möglichkeit erhalten, Wohnbauten zu erstellen. Das im Eigentum der Ortsbürgergemeinde und der Einwohnergemeinde stehende Land soll bei Wohnbauten primär für diese Zwecke verwendet werden. Der Verkauf von Land ist zu verhindern.» Weiter plädiert die Partei dafür, den Langsamverkehr zu stärken. «Gehsteige sind so zu gestalten, dass sie Fussgängerinnen und Fussgängern Platz und Sicherheit bieten, die Strassen sind so zu gestalten, dass vom langsamen Fahrrad bis zum Auto alle sicher am Verkehr teilnehmen können.»

Abschliessend heisst es: «Die SP der Stadt Rheinfelden bittet den Stadtrat, den aktiven Einbezug der Bevölkerung zu verstärken und auch quartiersweise über den Gestaltungsplan zu informieren.» (vzu)


Einladung zur
Generalversammlung 2020
Rheinfelden, 14. Februar 2020

Einladung zur GV SP Rheinfelden

18. MÄRZ 2020 - RESTAURANT PÖSCHTLI, BEGINN 19:00

Liebe Mitglieder,
Liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten

Die Wahlen in den Grossen Rat finden in diesem Jahr statt. Die GV der SP Bezirk findet unmittelbar anschliessend an unsere GV statt, ab 20:15. Es wird spannend sein, unsere diesjährige liste zu gestalten.

Themen
  • Jahresbericht der Präsidentin, Jahresbericht der Grossrätin
  • Jahresrechnung 2019, Bericht Kassier
  • Revisorenbericht
  • Ausblick Budget 2020
  • Anträge (bitte bis spätestens 13. März 2020 schriftlich an die Präsidentin einreichen)
  • Diverses

Solidarische Grüsse
Claudia Rohrer, Präsidentin
Hans Roth, Kassier

Wer vor der ganzen Politik noch gemeinsam eine Pizza essen will, bitte anmelden bei claudia.rohrer@bluewin.ch oder 079 652 5400, dann reserviere ich für uns alle ab 18:00!

Termine
04.04.2020
Parteitag SP Schweiz in Basel(Gästekarten rasch bestellen)
25.04.2020
Parteitag SP Aargau mit Regierungsratskandidatinnen
01.05.2020
1. Mai-Feier im Fricktal in Stein
04.06.2020
SP Sektion
19:30
06.06.2020
SP Stamm
10:00


Filmvorführung
Der Konzernreport
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DER
KONZERN
REPORT


Dokumentarfilm zu Konzernveranwortung (2020), 45'

Der neue Dokumentarfilm lässt Menschen auf zwei Kontinenten zu Wort kommen, die durch Schweizer Konzerne geschädigt werden. Dick Marty und weitere Stimmen aus dem in- und Ausland erklären, warum sie klare Regeln verlangen, damit Konzerne für Verfehlungen geradestehen müssen.

EINTRITT FREI, KOLLEKTE | ANSCHLIESSEND AUSTAUSCH BEI EINEM APÉRO

DIENSTAG, 24. MÄRZ
19:30 UHR

PFARREIZENTRUM TREFFPUNKT
HERMANN KELLER-STRASSE 10
4310 RHEINFELDEN

VERANSTALTET VOM LOKALKOMITEE RHEINFELDEN

Mehr Informationen dazu gibt's hier.


Wahlen 2020
Claudia Rohrer in der Aargauer Zeitung
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Auch auf gibt's uns.

© 2018 | SP Rheinfelden | aktualisiert am 18 August 2020

Präsidentin: Claudia Rohrer, 061 831 70 33