ARCHIV 2022

Wir laden euch herzlich ein zu unserer Sektionsversammlung, die an einem besonderen Ort stattfindet, treffen wir uns doch zum ersten Mal in der Stadtbibliothek. Zentrale Themen werden die Traktanden der Einwohnergemeinde-Versammlung und Anne Reichs Bericht vom Parteitag der SP Schweiz in Basel sein.

Zuerst beschäftigen wir uns aber mit einem spannenden Projekt: Kathrin Schöb, Leiterin des Fricktaler Museums, wird uns über die geplante Erneuerung unter dem Titel «Fricktaler Museum 2030» informieren. Ziel der Bestrebungen ist die Einweihung eines modernen Museums mit einladenden Räumen, zeitgemässer Infrastruktur und einem virtuellen Rundgang zum 900-Jahr-Jubiläum der Stadt.

In unserer Kultur gilt: je lauter der Applaus desto grösser die Freude. An ihrer Nominationsversammlung konnten die Mitglieder der SP Bezirk Rheinfelden eindrücklich erleben, wie hervorragend auch leiser Applaus Begeisterung zum Ausdruck bringt. Mehrere Male applaudierten alle ihrer gehörlosen Kandidatin mit einem wogenden Meer von hochgereckten Händen.

Tatjana Binggeli ist Sozialdemokratin und steht für die Werte der Gleichstellung ein. Sie will gegen die Ungleichbehandlung von Menschen aufgrund von Alter, Gesundheit, Gesellschaftsschicht oder Geschlecht kämpfen. Voller Energie und Tatendrang steht sie jetzt schon ein für eine Welt ohne Grenzen und Stigmata. Selbst beherrscht sie verschiedene Sprachen und kann Menschen erreichen. Dabei setzt sie Gebärdensprache ein, um mit ihrem hörenden Umfeld zu kommunizieren. «Es ist eine andere Kultur, nicht einfach eine andere Sprache oder ein weiteres Kommunikationshilfsmittel», sagt sie. Die Gebärdensprache sollte deshalb auch als zusätzliche Landessprache anerkannt werden.

Tatjana Binggeli überzeugte die Anwesenden restlos, denn sie ist nicht eindimensional und auf ein Problem reduziert. Mit ihrer Erfahrung als Vermittlerin zwischen Kulturen, als promovierte Ärztin, als Familienfrau und als Präsidentin des Dachverbandes des Schweizerischen Gehörlosenbundes wird sie die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für den Nationalrat bereichern. Die SP Bezirk Rheinfelden ist überzeugt, mit Tatjana Binggeli eine herausragende Kandidatin vorzuschlagen.

Die SP Rheinfelden begrüsst die transparenten Informationen der Stadt zur Nutzungsplanungsrevision. Der lange Prozess ist gut gestartet, Zielrichtung sowie Mitwirkungsmöglichkeiten von Bevölkerung, Grundeigentümern und Gewerbe wurden klar aufgezeigt. Das Setzen der Leitplanken für ein lebenswertes Rheinfelden bis ins 2040 wird auch die SP noch über Jahre beschäftigen.

Was an der Infoveranstaltung im Kurbrunnen jedoch auffiel, war die Altersstruktur der interessierten Anwesenden - die meisten über 45 Jahre alt. Dabei werden die heute jungen Menschen am stärksten von der neuen Nutzungsordnung betroffen sein - entweder sie profitieren davon oder sie leiden darunter. Die SP Rheinfelden wünscht sich deshalb vom Stadtrat, dass er diesen Aspekt beachtet und Formen findet, die es jungen Menschen unter 25 Jahren, aber auch jungen Familien und Gewerblern attraktiver macht, ihre Vorstellungen einzubringen. Auf die Erfahrung der älteren Semester können wir bei der Beteiligung abstellen. Die Ideen und Erfahrungswerte der heute jungen Generation gehören aber ebenfalls in der neuen Nutzungsplanung abgebildet.

… in Anlehnung an die SP Schweiz und die SP Aargau:

► Argumente der SP Schweiz: NEIN zum AHV-Abbau / in leichter Sprache

► Argumente der SP Schweiz: JA zur Massentierhaltungsinitiative

► Argumente der SP Schweiz: NEIN zur Verrechnungsstuervorlage / in leichter Sprache

Die Bezirkspartei SP Rheinfelden nimmt zu der deutschen Verkehrsstudie Hochrhein-Bodensee und dem darin geplanten Ausbau des Autobahn-Grenzverkehrs Stellung. Baden-Württemberg und der Kanton Aargau wollen entgegen der bilateralen Vereinbarung den Autobahn-Grenzübergang Rheinfelden erweitern und die LKW-Warteräume in die umliegenden Dörfer verlagern. Die betroffene Bevölkerung und die SP lehnen dies entschieden ab.

Erwiesenermassen erzeugen neue Spuren jeweils noch mehr Verkehr. Der Bezirk Rheinfelden ist schon jetzt stark belastet. Dies schadet der Bevölkerung und der Wirtschaft gleich doppelt. Einzeln mit Auto fahrende Pendler und Freizeitverkehr belasten die Bevölkerung in den Ortschaften und die Umwelt übermässig und behindern damit den Berufs- und Warenverkehr. Dies darf nicht noch weiter gefördert werden. Der weitere Verbrauch an Land, um die Spitzen für den Autoverkehr zu brechen und Parkraum für LKW zu schaffen, ist nicht mehr zumutbar. Zusätzlich müssten Verteilstrassen als Anschlüsse gebaut werden, sonst wird der Stau einfach verlagert. Um den Verkehr flüssig zu halten, muss vielmehr auf digitale Verzollungs- und Leitsysteme und die Vernunft beziehungsweise den Verzicht der Fahrenden gesetzt werden. Dagegen müssen mehrere Massnahmen umgesetzt werden.

So wie der motorisierte Freizeitverkehr und Einkaufstourismus zur Zeit zunehmen, ist er schädlich für die Volkswirtschaft — und zwar gleich mit doppelter Wirkung. Einerseits verlieren die grenznahen Geschäfte und Gewerbebetriebe ihre Kunden, anderseits verstopfen die Einkaufstouristen die Grenzübergänge und Verzollungsanlagen und behindern damit den Berufsverkehr. Das ist schädlich für die Wirtschaft. Wer es aus wirtschaftlichen Gründen wirklich nötig hat, im Ausland einzukaufen, kann und wird dies auch ohne Auto tun. Wegen Einkaufstourismus und Belastungsspitzen die Autobahnübergänge auszubauen ist völliger Unsinn, schafft noch mehr Folgeverkehr und belastet uns durch zusätzlichen Lärm, Abgase und Platzverbrauch. Dazu kommt der zusätzliche Energiekonsum. Wenn wir etwas gegen Energiekrise und Klimaänderung tun wollen, können wir kurzfristig genau da ansetzen, wo es verhältnismässig einfach verschmerzbar ist, beim motorisierten Individualverkehr. Gleichzeitig schonen wir mit dem Verzicht auf Verbrennungsmotoren die Erdöl-Ressourcen und damit das Klima. Denn Erdöl ist bekanntlich nicht unbegrenzt verfügbar und sollte nicht unnötig verbrannt werden. Der Energieverbrauch muss sowieso sinken und die heimische Produktion steigen. Energie sparen ist dafür die einfachste und billigste Methode.

Die Entwicklung des Verkehrs muss auf die Bahn, den ÖV und den Zweiradverkehr verlagert werden. Der Ausbau der Bahnlinie S1 nach Laufenburg/Koblenz mit Halbstundentakt ist auch für die Erschliessung des Sisslerfelds nötig. Die Elektrifizierung der Bahnlinie entlang dem Rhein auf der deutschen Seite schreitet ebenfalls voran. Neue Transit-Velowege und verbesserte grenzüberschreitende Busverbindungen helfen ebenfalls bei der Erschliessung. Der Verkehr kann nahezu halbiert werden, wenn schon nur mindestens zwei Personen im Auto sitzen. Dazu gibt es entsprechende Mitfahr-Plattformen, oder die Betriebe können dies organisieren. Rheinfelden unterstützt bespielsweise die App «Pendla». Die steigende Tendenz mehr Velo zu fahren, ist ebenfalls sehr erfreulich. Alle diese positiven Entwicklungen und Möglichkeiten müssen stärker gefördert werden, anstatt ein totes (Erdöl-)Pferd zu reiten.

Der Stadtrat Rheinfelden (CH) hat sich bereits entschieden gegen einen Ausbau geäussert. Auch Möhlin und andere Gemeinden würden vermehrt unter zusätzlichem Personen- und Lastverkehr und Parkraumproblematik leiden. Die SP schlägt deshalb Massnahmen für verbesserten ÖV, Pendlerverkehr und generell eine Lebens- und Verhaltensänderung vor. Siedlungsstrukturen und Arbeitsmodelle müssen dazu modernisiert werden. Das Auto soll vor allem gezielt eingesetzt werden, wenn es unbedingt nötig ist, z.B. für Gehbehinderte, Gebrechliche, abgelegene Orte und v.a. für Warentransporte. Ansonsten soll der ÖV und Veloverkehr mehr ausgebaut und genutzt werden. Die Bezirkspartei SP Rheinfelden ruft alle Fricktaler Grossräte, Gemeinderäte, den Regionalplanungsverband und die Hochrheinkommission auf, sich während der Vernehmlassung gegen die zusätzliche Verkehrslawine zu wehren.

SP Bezirk Rheinfelden
27.07.2022

Peter Scholer und Eberhard Niethammer beleuchten das Zusammenwachsen beider Rheinfelden
Die neue Chronik Badisch-Rheinfeldens zur 100-Jahr-Feier der Stadterhebung geht auf viele Aspekte der Entwicklung der jungen Industriestadt ein. Unter den Autoren sind auch der ehemalige Vize-Stadtammann und der alt Oberbürgermeister.
Boris Burkhardt

Dass sich mit alt Oberbürgermeister Eberhard Niethammer und Vize-Stadtammann a.D. Peter Scholer zwei ehemalige Politiker aus beiden Rheinfelden auch im Ruhestand gut verstehen, ist jedem klar, der die beiden und ihren trockenen Humor erlebt. Ursprünglich geplant war, dass die beiden gemeinsam ein Kapitel über die deutsch-schweizerischen Rheinfelder Beziehungen schreiben für die neue Stadtchronik Badisch-Rheinfeldens zum 100-Jahr-Jubiläum der Stadtwerdung, die mit einer Vernissage im Bürgersaal vorgestellt wurde.
Doch Niethammer und Scholer mussten schnell feststellen, dass es «getrennt besser zum Schreiben geht». Aber es gab «viele, viele Vorgespräche», wie die beiden gegenüber der NFZ versichern. Wenn man sie lässt, plaudern die beiden gerne aus dem Nähkästchen, etwa von den Cafégesprächen im Restaurant Schützen oder von Niethammers erster Rede am Ersten August in Rheinfelden/Schweiz, bei dem einige Gäste aus Protest gegenüber dem deutschen Redner das Zelt verliessen. Scholer, von 1986 bis 2005 Stadtrat im Schweizer Rheinfelden, betont allerdings, dass eigentlich nicht er die Schweizer Seite vertreten sollte, sondern der 2001 verstorbene Stadtammann Hansruedi Schnyder, den die entscheidende Männerfreundschaft mit Niethammer verband.
Kriegserinnerungen nie überwunden
Denn wie sehr eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die heute zwischen den Rheinfelder Schwesterstädten so selbstverständlich erscheint, von der Sympathie der entscheidenden Personen abhängt, kann nicht oft genug betont werden. Und diese vorbildliche Zusammenarbeit ist keineswegs so alt, wie man heute denken mag. Von einer «Eiszeit mit Stacheldraht und Sandsäcken» schreibt Scholer gar, die zwischen Oberbürgermeister Herbert King und Stadtammann Richard Molinari bis Ende der Achtziger geherrscht habe: Beide Soldaten im Zweiten Weltkrieg, hätten die zwei Stadtoberhäupter ihre Kriegserinnerungen nie überwinden können. Allenfalls für die gemeinsame Kunsteisbahn reichte laut Scholer der Wille zur Zusammenarbeit.
Plötzlich Tauwetter
Das habe sich umgehend mit der Wahl Schnyders 1987 und Niethammers 1988 geändert: «Als ich gewählt wurde, kam Hansruedi umgehend zu mir und gratulierte mir», erinnert sich Niethammer. Während heute Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Stadtammann Franco Mazzi diesen Geist auf politischer Ebene fortführen, sind es vor allem kulturelle und zivilgesellschaftliche Verflechtungen, die die Schwesterstädte zusammenbinden, wie etwa die Brückensensationen, die Neujahrsempfänge, die «Entente Florale», der Fasnachtsumzug oder die gemeinsame Ausleihe in beiden Stadtbibliotheken.
«Für Rheinfelden/Schweiz war die radikale Veränderung der rechtsrheinischen Uferlandschaft gravierend», schreibt Niethammer über die rasante Entwicklung der Industrie auf der badischen Seite nach dem Kraftwerksbau 1895, «wo vorher Weinberge, Gemüsegärten, Wiesen und Felder» lagen. Die jahrhundertealte Zähringerstadt sei nicht einmal gefragt worden, als sich die Badner 1922 ihren Namen ausliehen. Tatsächlich soll Stadtammann Molinari Jahrzehnte später mehr oder weniger ernstgemeint diesen Namensklau abgesegnet haben. Von vielen Umweltfragen vor allem im Zusammenhang mit Fluor und Dioxin, die beide Städte gemeinsam lösen konnten, berichtet Scholer, aber auch vom gemeinsamen Kampf gegen die AKW Kaiseraugst und Schwörstadt. Sehr speziell war sicher die Beteiligung des Schweizer Rheinfelden an der deutschen Lokalen Agenda 21.
Ein Lesebuch
Die 300 Seiten starke Jubiläumschronik mit dem Titel «Innovation und Integration: 100 Jahre Rheinfelden» wurde herausgegeben vom Arbeitskreis Geschichte des Vereins Haus Salmegg unter der Leitung von Wolfgang Bocks. Der pensionierte Historiker zeichnet sonst auch sonst für die jährlichen «Rheinfelder Geschichtsblätter» verantwortlich, als deren Nummer 18 die Chronik offiziell ausgewiesen ist. 27 Autoren haben mitgearbeitet, darunter auch der amtierende Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und der ehemalige Kulturamtsleiter Claudius Beck. Das Buch ist keine durchgängige Chronik, da viele Themenfelder bereits in den «Geschichtsblättern» ausführlich behandelt wurden, sondern laut Bocks «ein Lesebuch», dessen Kapitel verschiedene Aspekte der Stadtentwicklung vertiefen. Erhältlich ist die Chronik in der Tourist-Information und in der Buchhandlung Merkel.

Link zum Artikel der NFZ

Vom 13. August bis zum 4. September findet die Südtour der Anti-Atom-Velotour 2022 statt. Peter Scholer hat die wichtigsten Punkte aus Fricktaler Sicht für uns zusammengefasst:

• Abfahrt am Mittwoch, 31. August um 9 Uhr bei der Übernachtung in der Flösserhalle in Wallbach/Bad Säckingen. Man kann per Velo/SBB bis Stein dazustossen.
• Weiterfahrt auf deutscher Seite bis zum Standort AKW-Schwörstadt, um 10 Uhr: kurze Info mit Zeitzeugen - sofern wir noch finden!
• Weiterfahrt auf deutscher Seite bis zum neuen Wasserkraftwerk Rheinfelden, dann rüber in die Schweiz mit Kurzhalt und Info „Strompioniere“ um 11Uhr
• Weiterfahrt auf Schweizer Seite durch die Altstadt bis zum AKW-Gelände Kaiseraugst - Ankunft so vor 12 Uhr
• Mittagshalt/Verpflegung von 12 bis 14 Uhr mit Infos und Zeitzeugen
• Weiterfahrt auf Schweizer Seite bis nach Basel zur Jugendherberge - dort einquartieren.
• Abmarsch zum Rheinschwimmen - Einstieg in den Rhein um 17 Uhr beim Tinguely-Museum
• Rheinschwimmen mit viel Polit-Klamauk bis nach der Mittleren Brücke - um 17.30 Uhr trocknen, umziehen und je nach dem Nachtessen in der JH oder sonst was
• Ab 20 Uhr ist im Hof des AWA die offizielle Begrüssung durch Beat Jans (Regierungs- und PSR-Präsident) mit Sicherheitsorchester und Umtrunk.
• Dann ist fertig - gemütlich zurück zur JH und Nachtruhe - oder?
• Abfahrt um 9 Uhr nach Fessenheimvia Rheininsel etc. - Es wäre schön, wenn noch einige Schweizer*innen da mitfahren würden.

Achtung: da wir 80 Betten in der Jugendherberge gebucht haben - wie viele wirklich kommen, wissen wir ja noch nicht - wäre es eine gute Möglichkeit, wenn wir Fricktaler/Basler ev. die Nacht in der JH mal reservieren als JH-Betten-Füller und als Aktions-Erlebnis und am Donnerstagmorgen noch ein kleines Stück mitfahren würden und dann erst wieder heim gingen.
Also, soviel mal als Vorab-Info zum „Einrichten“….die politische Situation wird sehr „prächtig“….gut so! Hoffen wir auf gutes Wetter, dann wird das eine sehr gute Aktion….endlich wieder mal was zum „MITMACHEN“!!! Wer nicht kann/will….wir suchen auch noch Spender….!!!
Alles via Homepage der NWA-Schweiz!

Am 18. Juni sammelten Mitglieder der SP im ganzen Kanton Unterschriften für die KITA-Initiative. Da an diesem Samstag bei uns in Rheinfelden das kantonale Musikfest stattfand, geschah dies hier erst eine Woche später.
Bei schönstem Wetter standen wir vor dem Rathaus und brachten innerhalb von zwei Stunden eine stattliche Zahl von Unterschriften zusammen. Überzeugungsarbeit mussten wir keine allzu grosse leisten: die meisten Leute sahen das violette KITA-Plakat und kamen sofort zum Unterschreiben auf uns zu. Trotzdem kam es zu vielen anregenden Gesprächen.

Schönes Frühlingswetter, spannende Ansprachen, gute Musik, feine Verpflegung und natürlich geselliges Beieinandersitzen - dafür lohnt sich der Weg an die Maifeier in Stein jedes Jahr.

… in Anlehnung an die SP Schweiz und die SP Aargau:

► Argumente der SP Schweiz: NEIN zum Frontex-Gesetz / in leichter Sprache

► Argumente der SP Schweiz: JA zum Transplantationsgesetz / in leichter Sprache

► Argumente der SP Schweiz: JA zum Filmgesetz / in leichter Sprache