Finanzen



Gesunde Finanzen für eine wachsende Stadt

Das Dienstleistungsangebot der Verwaltung wird dem Bevölkerungswachstum angepasst.
Die im Schulbereich notwendigen Investitionen werden zukunftsgerichtet umgesetzt.
Gezielte Investitionen sichern den Werterhalt der bestehenden Bauten und Anlagen.
Investitionen in die Stadtentwicklung erhöhen die Lebensqualität.



Wo steht Rheinfelden und was will die SP?

Die finanzielle Situation der Stadt Rheinfelden ist gesund. In den letzten Jahren konnten die Schulden vollständig abgebaut und der Steuerfuss zweimal um je 5% auf aktuell 100% reduziert werden. Allerdings sind für den Unterhalt und den Werterhalt der städtischen Infrastrukturanlagen in Zukunft erhebliche Summen einzusetzen. Im Bereich der Strassensanierungen und der Schulinfrastruktur stehen grössere Investitionen an. Dank der guten Ausgangslage können diese notwendigen Investitionen voraussichtlich ohne Steuererhöhungen realisiert werden.
Die SP setzt sich für einen haushälterischen Umgang mit den vorhandenen Mitteln ein. Die Finanzen der Gemeinde müssen sich mittel- und langfristig ausgewogen präsentieren. Der Steuerfuss von 100% soll beibehalten werden. Eine Steuersenkung wird angesichts des ausgewiesenen Bedarfs abgelehnt. Das Prinzip, Kosten auf die Verursacher zu überwälzen, wird dort unterstützt, wo es ökologisch und gesellschaftlich sinnvoll ist (z.B. Abfallgebühren).
Mit einer fortschrittlichen und koordinierten Stadtentwicklung soll das Wachstumspotenzial von Rheinfelden im nächsten Jahrzehnt so genutzt werden, dass sich die Lebensqualität erhöht. Eine Zunahme der Einwohnerzahl und mehr Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe steigern die Steuererträge und ermöglichen den gezielten Ausbau der Dienstleistungen für die Bevölkerung. Die Entwicklung der Stadt darf nicht durch kurzsichtige Sparübungen gebremst werden, und der Unterhalt der städtischen Infrastruktur darf nicht hinausgeschoben werden, da dies den künftigen finanziellen Spielraum einengen würde.

Bild: Vor dem Rheinfelder Rathaus (Fotomontage, 16. April 2013)