Inhalte für Rheinfelden!


Aktuell

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Einladung zur
Sektionsversammlung vom 31. Mai
Hiermit laden wir alle Mitglieder und Sympathisant*innen herzlich ein zu unserer Sektionsversammlung am Dienstag, 31. Mai 2022, um 19.30 Uhr im Hotel Eden.

Zentrale Themen werden die Traktanden der Einwohnergemeinde-Versammlung sein. Die Unterlagen sind ja unterdessen eingetroffen. Dann wollen wir uns mit dem Mitwirkungsprozess zum Chleigrüt und der Situation der Schutzsuchenden aus der Ukraine beschäftigen.

Wir freuen uns auf eine lebhafte Versammlung und werden uns Mühe geben, die statuarischen Traktanden kurz zu halten, damit genug Zeit für Gespräche und gemütliches Zusammensitzen bleibt.

Taktanden:
  1. Begrüssung
  1. Einwohnergemeinde-Versammlung vom 15. Juni
  • Jahresrechnung: Input von Gregor Spuhler und Diskussion
  • Geschäftsbericht: Input von Claudia Rohrer und Diskussion
  • Verpflichtungskredit über 1.077 Mio. Franken für die Errichtung eines Schulprovisoriums bei der Schulanlage Robersten: Input von Anne Reich und Diskussion
  1. Zweiter Mitwirkungsworkshop Chleigrüt: Bericht über den Dialog vom Montag, 23. Mai (Tom Steiner, Peter Scholer)
  1. Schutzsuchende aus der Ukraine: Tom Steiner berichtet vom Ortsparteiengespräch, anschliessend Diskussion
  1. Diverses
Danach besteht sicher Zeit für ein informelles offenes Gespräch über aktuelle Rheinfelder Themen. Was brennt euch unter den Nägeln? Welche Eisen soll die SP anpacken?
Wir freuen uns auf eine spannende Sitzung.

Tom Steiner und Peter Koller


Mitgliederversammlung 2022 der SP Rheinfelden
Viel Dynamik auch unter Steiner und Koller

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Claudia Rohrer - die abtretende Präsidentin berichtet über das erfolgreiche 2021.


Beschwingt starteten Tom Steiner und Peter Koller die Mitgliederversammlung 2022 – früher auch GV genannt. Bald hielt Claudia Rohrer Rückschau auf ein erfolgreiches 2021. Dann wurden die finanziellen Themen kurz und knackig erledigt, denn der Kasse geht es trotz Wahlkampf gut.
Der neue Vorstand der SP Rheinfelden, bestehend aus, Thomas Hotz, Peter Koller, Brigitte Rüedin, Tom Steiner und von Amtes wegen Claudia Rohrer, wurde ergänzt durch Anne Reich, ehemalige Präsidentin des Elternvereins, und Robin Carrard, Mitglied GPFK und CO-Präsident insieme Rheinfelden. Die Versammlung wählte alle Personen einstimmig mit grossem Applaus. Angeführt wird die SP neu vom Co-Präsidium Tom Steiner und Peter Koller. Tagespräsident Peter Scholer gratulierte allen Gewählten und überreichte ihnen einen roten Lolly, da sie in ihrem neuen Amt kein Zuckerschlecken erwarte.
Claudia Rohrer, die scheidende Präsidentin, erhielt eine Solarlaterne, damit ihr auch künftig ein Licht leuchte. Weiter geehrt wurde Maria Clavuot, welche seit Jahrzehnten innerhalb der SP Rheinfelden tätig ist. Unter ihrer Leitung wurde in Rheinfelden das erste zukunftsorientierte Alterskonzept erarbeitet. Zudem war sie Bankrätin der AKB sowie Präsidentin der Ortsbürgerkommission. Hans Roth trat als langjähriger Kassier zurück. Seine getreue und genaue Arbeit wurde gebührend verdankt.
Inhaltlich wurde die Thematik Chleigrüt umfassend diskutiert. Die SP hat sich im Dezember 2021 am Dialogprozess beteiligt. Die Versammlung unterstützt die Stärkung der Wildtierkorridore und war sich einig, dass Rheinfelden das Grün erhalten und fördern muss. Die SP unterstützt den Dialogprozess und will sich weiter aktiv einbringen. Der Austausch mit anderen Parteien und Gruppierungen ist der SP wichtig, auch grenzüberschreitend nach Möhlin. Das Ergebnis des Dialogprozesses wird aktiv abgewartet und anschliessend Stellung bezogen.
Mit feinen Chäschüechli und Schinggegipfeli schloss der Abend, heiter und mit tiefen politischen Diskussionen über die aktuellen Abstimmungsvorlagen.
  •  Co-Präsident Tom Steiner eröffnet die Sitzung.

    Co-Präsident Tom Steiner eröffnet die Sitzung.

  •  Claudia Rohrer strahlt: die Solarlaterne wird ihr immer Licht spenden.

    Claudia Rohrer strahlt: die Solarlaterne wird ihr immer Licht spenden.

  •  Maria Clavuot freut sich über die Würdigung ihrer Verdienste für die SP.

    Maria Clavuot freut sich über die Würdigung ihrer Verdienste für die SP.

  •  Auch Maria wird in Zukunft ein warmes Licht leuchten.

    Auch Maria wird in Zukunft ein warmes Licht leuchten.

  •  Hans Roth wird für seine langjährige Tätigkeit als Kassier geehrt.

    Hans Roth wird für seine langjährige Tätigkeit als Kassier geehrt.

  •  Das Geschenk erhält Hans von Gregor Spuhler.

    Das Geschenk erhält Hans von Gregor Spuhler.

  •  Peter Koller, der zweite Co-Präsident

    Peter Koller, der zweite Co-Präsident

  •  Anne Reich und Thomas Hotz - neu im Vorstand und neuer Kassier

    Anne Reich und Thomas Hotz - neu im Vorstand und neuer Kassier

  •  Lebhafte Diskussion zum Chleigrüt

    Lebhafte Diskussion zum Chleigrüt

  •  Peter Scholer in seinem Element

    Peter Scholer in seinem Element


Mitgliederversammlung 2022 der SP Rheinfelden
Jahresbericht 2021 der Präsidentin

Im Herbst 2020 zeigten im Rahmen der Vorstandssitzung Tom Steiner und ich das Interesse an, für die SP in den Wahlkampf um einen Sitz im Gemeinderat der Stadt Rheinfelden zu treten. Die Reaktion kam prompt: toll, da treten wir gleich mit zwei an. Ganz nach dem Motto: «Das Mögliche erreicht nur, wer das Unmögliche anstrebt.»

Unter Corona-Bedingungen starteten wir, fanden Unterstützende, planten den Wahlkampf und traten an. Gemeinsam, gestalten statt verwalten. Wir verkündeten unsere Ambitionen früh und waren während des Wahlkampfes präsent. Fast jede Woche standen wir in der Marktgasse, führten Gespräche und zeigten uns. Das Mögliche haben wir erreicht, ich wurde gewählt, unmöglich waren zwei Sitze, obwohl auch Tom Steiner einen Sitz wahrlich verdient hätte.

Das war der erste Teil des Wahljahres. Beim Thema Stadtammann hielten wir uns zurück, stiegen jedoch erneut mit zwei Kandidaten für die GPFK in den Wahlherbst ein. Gregor Spuhler und Robin Carrard wurden beide gewählt. Es ist gut, dass die SP weiterhin zwei Mitglieder in dieser wichtigen Kommission stellen kann. Im Wahlbüro wurden in stiller Wahl Halil Karadeniz und Seraphine Schori gewählt.

Ebenfalls wurden neue Mitglieder für die städtischen Kommissionen gesucht und gefunden. Maria Wiederkehr ist neu Mitglied der Kulturkommission und Hala Helmy Mitglied der Sozialkommission.

Anlässlich der Gemeindeversammlung vom Frühjahr 2021 brachten wir uns ein für die Mittelschule in Rheinfelden, Tom Steiner forderte in unserem Namen eine gute Anbindung des Veloverkehrs. Diese Zusage wurde gemacht, nur leider hat der Grosse Rat den Standort der Mittelschule in Stein bevorzugt. Wir müssen also unsere Anliegen im Veloverkehr weiter beharrlich einbringen.

An der Gemeindeversammlung vom Dezember 2021 brachten wir uns in der Budgetdebatte ein. Brigitte Rüedin, Peter Scholer und Tom Steiner vertraten unsere Anliegen, leider nur mit mässigem Erfolg bei den Anwesenden. Jedoch auch hier heisst es, beharrlich als SP am Puls der Zeit und des Budgets bleiben. Ein Klimafond, die gute Ressourcierung der Stadtverwaltung, das werden unsere Themen bleiben.

Daneben beteiligte sich die SP auf Gemeindeebene im Prozess Chleigrüt, war an den Ortsparteigesprächen mit Themen präsent und prägte auch weitere städtische Themen. Für mich persönlich, aber auch für die SP Rheinfelden, war es ein erfolgreiches Jahr. Wir konnten unsere Reihen stärken, wir konnten Präsenz markieren. Wir haben neue Mitglieder gefunden und wir konnten Mitglieder ermöglichen, in Gremien vertreten zu sein. Innerhalb des Vorstands haben wir die Strukturen besprochen und angepasst und der Vorstand wurde ergänzt. Ich danke allen Mitstreiterinnen und Mitstreiter, ob im Vorstand, bei den Mitgliedern oder den Sympis. Ich bin zuversichtlich für die SP im 2022 und bleiben wir dabei, streben wir das Unmögliche an, so werden wir erkennen, was möglich ist.

Claudia Rohrer, 26. April 2022


Einladung zur
Fricktaler 1. Maifeier in Stein
Schönes Frühlingswetter, spannende Ansprachen, gute Musik, feine Verpflegung und natürlich geselliges Beieinandersitzen - dafür lohnt sich der Weg an die Maifeier in Stein jedes Jahr. Alle sind herzlich eingeladen!
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Unsere Abstimmungsparolen
Am 15. Mai 2022 sagen wir …
… in Anlehnung an die Parolen, die von der SP Schweiz und der SP Aargau gefasst wurden:


NEIN zum Ausbau von Frontex
zu den Argumenten der SP Schweiz: NEIN zum Frontex-Gesetz / in leichter Sprache

JA zur Änderung des Transplantationsgesetzes
zu den Argumenten der SP Schweiz: JA zum Transplantationsgesetz / in leichter Sprache

JA zur Änderung des Filmgesetzes
zu den Argumenten der SP Schweiz: JA zum Filmgesetz / in leichter Sprache


NEIN zur Steuergesetzrevision

JA zur Amtsenthebungs-Initiative


Plädoyer von Grossrätin Claudia Rohrer in der NFZ vom 22. April 2022
Nein zu Steuersenkungen – Wachstum hat seine Grenzen
Steuerliche Entlastung von Privaten und Firmen
Mit der vorliegenden Gesetzesänderung sollen einerseits die natürlichen Personen steuerlich entlastet werden, indem der Pauschalabzug für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen deutlich erhöht wird. Andererseits sollen die Gewinnsteuern von ertragsstarken Unternehmen reduziert werden. Damit die Steuermindererträge für den Kanton und die Gemeinden verkraftbar bleiben, werden die Gewinnsteuern ab 2022 in drei Etappen reduziert und die Gemeinden über einen Zeitraum von vier Jahren durch den Kanton teilweise für ihre Steuerausfälle entschädigt. (nfz)
Nein zu Steuersenkungen – Wachstum hat seine Grenzen
Claudia Rohrer, SP-Grossrätin, Rheinfelden

Steuerpolitik verlangt den sorgfältigen Blick in die Zukunft, mit Blick auf die zu erwartenden Aufgaben und Lasten und die möglichen Einnahmen. Wenn die Steuereinnahmen sinken, dann müssen die Gemeinwesen ihre Ausgaben überdenken. Mit der aktuellen Vorlage der Steuersenkung setzt der Kanton Aargau auf das Prinzip Hoffnung. Die Vorlage setzt auf das Wachstum der Firmen und der Bevölkerung im Kanton.
Im Kanton Aargau sind ca. 25000 Firmen ansässig. Der Kanton Aargau besteuert aktuell den Reingewinn von Firmen bis zu 250 000 mit 15,1 Prozent, ab 250 000 mit 18,6 Prozent. Ab 2024 soll nur noch der einheitlichere, tiefere Steuersatz gelten. Mit dem Prinzip Hoffnung geht der Kanton davon aus, dass die bereits hier ansässigen Firmen den Anreiz haben, ihre schweizweite Geschäftstätigkeit vermehrt in den Aargau zu verlegen oder dass neue, ertragsstarke Firmen sich im Aargau ansiedeln. Wir setzen somit auf höhere Reingewinne und auf den Zuzug von ertragstarken Firmen, um die Mindereinnahmen auszugleichen. Unser Einsatz ist die Steuersenkung. Unser angestrebtes Ziel sind Mehreinnahmen. Der Kanton Aargau will bessere Standortvorteile. Wir liegen mit den absoluten Zahlen der Steuerbelastung im hinteren Feld, angestrebt ist ein Platz im Mittelfeld. Jedoch liegt der Kanton Aargau bei den Standortvorteilen im Vergleich mit den anderen Kantonen bei den Spitzenplätzen, nämlich auf Platz 4 bei der UBS-Studie und auf Platz 5 bei der CS-Studie. Also, der Kanton Aargau liegt beim Standortvorteil bereits auf den vordersten Plätzen. Welchen Preis zahlen wir für den Wettbewerb, noch etwas besser zu sein? Wohin wollen wir wachsen? Wollen wir wachsen? Mit dieser Vorlage müssen wir wachsen, um die Nachteile dieser Vorlage auszugleichen.
Der Kanton erkennt die Mindereinnahmen auf Seiten der Gemeinden und geht davon aus, dass die Steuereinnahmen des Kantons sowie der Gemeinden gemäss Prognosen aufgrund des Wachstums der Einkommen und der Bevölkerung trotz der erwähnten Mindererträge in den zukünftigen Jahren steigen werden. Wenn wir nun mit mehr – Firmen und natürlichen Personen – rechnen, die die Ausfälle kompensieren, wer kompensiert künftig die Mehrkosten, wenn mehr Firmen ansässig sind und mehr Menschen bei uns leben? Wachstum bedeutet nicht nur mehr Einnahmen, sondern meist auch erhebliche Anpassungen in der Infrastruktur (Sicherheit, Strassen, Mobilität, Schulen, Gesundheitswesen u.ä.) und damit Mehrausgaben. Dass die natürlichen Personen die Ausfälle der Firmensteuern kompensieren, diese bittere Pille schlucken wir mit dieser Vorlage. Etwas Linderung erfahren wir, da es durch die Erhöhung des Pauschalabzugs für alle eine Steuersenkung gibt. Jede Person im Kanton Aargau kann einen höheren Beitrag abziehen und das führt bei praktisch allen zu einem tieferen Steuerbetrag. Aber Achtung, auch diese Steuerausfälle kompensieren wir mit dem Prinzip Hoffnung, dass unsere Bevölkerung wächst und damit die Löhne der natürlichen Personen. Und rechnen Sie nach, was es tatsächlich heisst; die Einsparung ist bei sehr vielen äusserst gering.
Wachstum ist für uns als Bevölkerung wichtig, aber es kann nicht das einzige Ziel sein. Und nicht alle können wachsen. Auf Wachstum zu setzen, um Mindereinnahmen zu kompensieren, das kommt zum falschen Zeitpunkt. Wir müssen unsere Aufgaben der Zukunft diskutieren. Wachstum um jeden Preis, um Ausfälle zu verhindern, das bringt uns als Gesellschaft nicht weiter. Deshalb ein Nein zur aktuellen Steuervorlage. Ein Nein stoppt das Wachstum nicht, aber wir erhalten Handlungsspielräume.



Die SP Aargau hat ein neues Co-Präsidium und
einen neuen Jubilar aus Rheinfelden

Die AZ berichtet über den Parteitag der SP Aargau in Oberkulm:

Für die Regionen: Nora Langmoen und Stefan Dietrich sind das neue Co-Präsidium der SP Aargau
Denkbar knapp war es: Der Bremgarter Stefan Dietrich und Nora Langmoen aus Baden wurden mit 84 Stimmen von den SP-Delegierten gewählt. Rolf Schmid und Lelia Hunziker erhielten 79.
Für die Regionen: Nora Langmoen und Stefan Dietrich sind das neue Co-Präsidium der SP Aargau
Denkbar knapp war es: Der Bremgarter Stefan Dietrich und Nora Langmoen aus Baden wurden mit 84 Stimmen von den SP-Delegierten gewählt. Rolf Schmid und Lelia Hunziker erhielten 79.
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Wir gratulieren Nora und Stefan zur Wahl und wünschen ihnen viel Erfolg in ihrem neuen Amt.


Worüber die AZ leider nicht berichtet:

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Lieber Hans Roth, wir werden dir selbstverständlich an der Mitgliederversammlung für deinen unermüdlichen Einsatz danken!


Einladung zur
Mitgliederversammlung 2022
Hiermit laden wir alle Mitglieder sowie Sympathisant*innen herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung ein.

Dienstag, 26. April 2022, um 19.30 Uhr im Hotel Schützen

Wir freuen uns auf eine lebhafte Versammlung und werden uns Mühe geben, die statuarischen Traktanden kurz zu halten, damit genug Zeit für Gespräche und gemütliches Zusammensitzen bleibt.

Taktanden:
  1. Begrüssung
  1. Wahl von Tagespräsident*in und Stimmenzähler*in
  1. Protokoll der Versammlung vom 2. Februar 2021 (online)
  1. Jahresbericht 2021 der Präsidentin
  1. Kassenbericht 2021
  1. Revisor*innenbericht
  1. Budget und Mitgliederbeitrag 2022
  1. Wahlen
a) des Vorstands
b) des Kassiers
c) der Revision
e) der Delegierten
  1. Ehrungen
  1. Chleigrüt: Haltung der SP Rheinfelden
  1. Abstimmungsparolen für den 15. Mai
  1. Plakatieren vor Wahlen und Abstimmungen: Organisation
  1. Anträge aus der Versammlung
bitte bis zum 15. April schriftlich einreichen
  1. Diverses
Für den Vorstand

Tom Steiner und Peter Koller


© 2018 | SP Rheinfelden | aktualisiert am 24. Mai 2022

Co-Präsidenten:

Tom Steiner
(079 782 82 63

Peter Koller
(079 502 04 53)