ARCHIV 2014
10.11.2014
Die Parolen der SP
1. Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre
(Abschaffung der Pauschalbesteuerung) JA
2. Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der
natürlichen Lebensgrundlagen (Ecopop) NEIN
3. Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative) NEIN
Die Parolen der SP
1. Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre
(Abschaffung der Pauschalbesteuerung) JA
2. Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der
natürlichen Lebensgrundlagen (Ecopop) NEIN
3. Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative) NEIN
20.09.2014
Am Donnerstag, 18. September 2014, fand im Rathauskeller eine spannende Veranstaltung statt: die SP der Stadt Rheinfelden hatte Prof. Ueli Mäder zu einem Gespräch zum Thema "Kein Platz für arme Menschen" eingeladen (Bild 1) und Nationalrätin Yvonne Feri gebeten, über die Abstimmung zur öffentlichen Krankenkasse zu informieren. Danach nominierte die SP des Bezirks Rheinfelden Claudia Rohrer zuhanden der kantonalen SP als Kandidatin für die Nationalratswahlen 2015 (Bild 2).
Am Donnerstag, 18. September 2014, fand im Rathauskeller eine spannende Veranstaltung statt: die SP der Stadt Rheinfelden hatte Prof. Ueli Mäder zu einem Gespräch zum Thema "Kein Platz für arme Menschen" eingeladen (Bild 1) und Nationalrätin Yvonne Feri gebeten, über die Abstimmung zur öffentlichen Krankenkasse zu informieren. Danach nominierte die SP des Bezirks Rheinfelden Claudia Rohrer zuhanden der kantonalen SP als Kandidatin für die Nationalratswahlen 2015 (Bild 2).
29.08.2014
Am Donnerstag, 18. September 2014, lädt die SP Rheinfelden zu einer spannenden Veranstaltung mit Prof. Dr. Ueli Mäder von der Uni Basel zum Thema Armut in den Ratshauskeller ein.
Dazu gibt es Informationen zur Krankenlasse-Initiative durch Nationalrätin Yvonne Feri, und die Bezirkspartei wird ihre Kandiadtur für den Nationalratswahlkampf 2015 nominieren.
Am Donnerstag, 18. September 2014, lädt die SP Rheinfelden zu einer spannenden Veranstaltung mit Prof. Dr. Ueli Mäder von der Uni Basel zum Thema Armut in den Ratshauskeller ein.
Dazu gibt es Informationen zur Krankenlasse-Initiative durch Nationalrätin Yvonne Feri, und die Bezirkspartei wird ihre Kandiadtur für den Nationalratswahlkampf 2015 nominieren.
29.08.2014
Am Samstag, 6. September 2014, gibt es eine Standaktion der SP Rheinfelden zur Abstimmung über die öffentliche Krankenkasse. Zwischen 10 und 15 Uhr informieren Parteimitglieder vor dem Rathaus über die Argumente, die ganz klar für eine Annahme der Initiative sprechen.
Wir freuen uns auf engagierte Diskussionen.
Am Samstag, 6. September 2014, gibt es eine Standaktion der SP Rheinfelden zur Abstimmung über die öffentliche Krankenkasse. Zwischen 10 und 15 Uhr informieren Parteimitglieder vor dem Rathaus über die Argumente, die ganz klar für eine Annahme der Initiative sprechen.
Wir freuen uns auf engagierte Diskussionen.
29.08.2014
Kassenwillkür auf Kosten der besonders Verletzlichen
Heute veranstalten über 60 private Krankenversicherungen einen teuren, bürokratischen Pseudo-Wettbewerb. Das Verbot, die Versicherten aufgrund ihres Krankheitsrisikos auszuwählen respektive abzulehnen, wird von den Kassen offenbar nicht immer umgesetzt. Um tiefere Prämien anbieten zu können, ist die Versuchung gross, chronisch Kranke und ältere Versicherte an andere Kassen weiterzuleiten. Ausserdem wird gemäss der Berichterstattung in der „Schweiz am Sonntag“ die Vergütung lebenswichtiger Medikamente von den Kassen recht willkürlich gehandhabt. Das verursacht Ungleichbehandlung bei Krebs und seltenen Krankheiten, z.B. in der von der Sonntagspresse portraitierten Familie aus dem Kanton Zug im Falle einer von einer Erbkrankheit betroffenen drei Kinder, wo dem schwersterkrankten Sohn das Medikament von der Kasse nicht bezahlt wurde. Die Versicherung hat für die beiden anderen Kinder die Hälfte der Kosten übernommen, ihm aber nichts bezahlen wollen, da seine Aussichten auf Gesundung schlecht aussehen. Symptomatisch auch für andere Bereiche im Gesundheitswesen, wo die Krankenversicherungen Risikoselektion betreiben. Deshalb keine Ungleichbehandlungen und mit unserem kostbarsten Gut Gesundheit keine Gewinnmaximierung mehr, sondern eine Veränderung zu einer öffentlichen Krankenkasse hin. Ich stimme JA am 28. September 2014 über die Initiative für eine öffentliche Krankenkasse.
Brigitte Rüedin, Rheinfelden
Kassenwillkür auf Kosten der besonders Verletzlichen
Heute veranstalten über 60 private Krankenversicherungen einen teuren, bürokratischen Pseudo-Wettbewerb. Das Verbot, die Versicherten aufgrund ihres Krankheitsrisikos auszuwählen respektive abzulehnen, wird von den Kassen offenbar nicht immer umgesetzt. Um tiefere Prämien anbieten zu können, ist die Versuchung gross, chronisch Kranke und ältere Versicherte an andere Kassen weiterzuleiten. Ausserdem wird gemäss der Berichterstattung in der „Schweiz am Sonntag“ die Vergütung lebenswichtiger Medikamente von den Kassen recht willkürlich gehandhabt. Das verursacht Ungleichbehandlung bei Krebs und seltenen Krankheiten, z.B. in der von der Sonntagspresse portraitierten Familie aus dem Kanton Zug im Falle einer von einer Erbkrankheit betroffenen drei Kinder, wo dem schwersterkrankten Sohn das Medikament von der Kasse nicht bezahlt wurde. Die Versicherung hat für die beiden anderen Kinder die Hälfte der Kosten übernommen, ihm aber nichts bezahlen wollen, da seine Aussichten auf Gesundung schlecht aussehen. Symptomatisch auch für andere Bereiche im Gesundheitswesen, wo die Krankenversicherungen Risikoselektion betreiben. Deshalb keine Ungleichbehandlungen und mit unserem kostbarsten Gut Gesundheit keine Gewinnmaximierung mehr, sondern eine Veränderung zu einer öffentlichen Krankenkasse hin. Ich stimme JA am 28. September 2014 über die Initiative für eine öffentliche Krankenkasse.
Brigitte Rüedin, Rheinfelden
19.05.2014
Die Nein, Nein, Nein - Sager haben gesiegt.
Man fragt sich, ob Rheinfelden noch regierbar ist. Wenn acht Jahre Planung und sorgfältige Abklärungen nur mit dem Argument, dass es etwas kostet, bachab geschickt werden können, sind wohl auch weitere Vorhaben gefährdet. Wie steht es wohl mit der Schulhausvorlage, die Kosten in noch ganz anderen Dimensionen verursachen wird? Und muss man den Steg jetzt auch schon abschreiben, das ist ja auch nur "Wunschbedarf"?
Die Nein, Nein, Nein - Sager haben gesiegt.
Man fragt sich, ob Rheinfelden noch regierbar ist. Wenn acht Jahre Planung und sorgfältige Abklärungen nur mit dem Argument, dass es etwas kostet, bachab geschickt werden können, sind wohl auch weitere Vorhaben gefährdet. Wie steht es wohl mit der Schulhausvorlage, die Kosten in noch ganz anderen Dimensionen verursachen wird? Und muss man den Steg jetzt auch schon abschreiben, das ist ja auch nur "Wunschbedarf"?
Eidgenössische Vorlagen | ||
1. | Volksinitiative "Für den Schutz fairer Löhne" (Mindestlohninitiative): | JA |
2. | Bundesbeschluss medizinische Grundversorgung: | JA |
(Gegenentwurf zur inzwischen zurückgezogenen Hausarztinitiative) | ||
3. | Beschaffung Kampfflugzeug Gripen (Gripen-Fondsgesetz): | NEIN | 4. | Pädophileninitiative: | NEIN | . | Kantonale Vorlage | 5. | Volksinitiative "Ja für Mundart im KIndergarten" : | NEIN | . | Gemeindevorlage | 6. | Zentrum für Beratungsdienstleistungen ("Rotes Haus"): | JA |
07.02.2014
«Ja zu mehr Demokratie - Ja am 30. März 2014»
Mit dieser Kampagne eröffnen die Ortsparteien von SP und CVP den Abstimmungskampf zur Einführung des eines Einwohnerrates in Rheinfelden. In den nächsten Tagen geht der Aufruf an alle Haushalte in Rheinfelden, sich mit der Frage der künftigen Mitgestaltung in Rheinfelden auseinander zu setzen. Nach dem starken Bevölkerungswachstum der letzten Jahre wird der 30. März wegweisend für die künftige Form des Meinungsbildungsprozesses in Rheinfelden. Mit dem Ja zur Einführung eines Einwohnerrates werden millionenschwere Investitionen künftig obligatorisch der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt. Mehr Demokratie kostet mehr - doch ist für die CVP und SP eine bestmögliche Beteiligung aller Bevölkerungsschichten und eine breite Meinungsbildung die nachhaltigste Investition in ein ausgewogenes Miteinander.
CVP und SP empfehlen deshalb den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, am 30. März 2014 Ja zur Einführung eines Einwohnerrates zu stimmen.
FELIX KUNZ, RHEINFELDEN
IM NAMEN DER VORSTÄNDE VON CVP UND SP
Zur Homepage des Initiativkomitees
«Ja zu mehr Demokratie - Ja am 30. März 2014»
Mit dieser Kampagne eröffnen die Ortsparteien von SP und CVP den Abstimmungskampf zur Einführung des eines Einwohnerrates in Rheinfelden. In den nächsten Tagen geht der Aufruf an alle Haushalte in Rheinfelden, sich mit der Frage der künftigen Mitgestaltung in Rheinfelden auseinander zu setzen. Nach dem starken Bevölkerungswachstum der letzten Jahre wird der 30. März wegweisend für die künftige Form des Meinungsbildungsprozesses in Rheinfelden. Mit dem Ja zur Einführung eines Einwohnerrates werden millionenschwere Investitionen künftig obligatorisch der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt. Mehr Demokratie kostet mehr - doch ist für die CVP und SP eine bestmögliche Beteiligung aller Bevölkerungsschichten und eine breite Meinungsbildung die nachhaltigste Investition in ein ausgewogenes Miteinander.
CVP und SP empfehlen deshalb den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, am 30. März 2014 Ja zur Einführung eines Einwohnerrates zu stimmen.
FELIX KUNZ, RHEINFELDEN
IM NAMEN DER VORSTÄNDE VON CVP UND SP
Zur Homepage des Initiativkomitees
21.01.2014
Am 18. Mai wird also an der Urne über das Zentrum für Beratungsdienstleistungen abgestimmt. Die SVP sagt, dank dem Referendum könne jetzt die Vorlage in der Bevölkerung richtig diskutiert werden.
Schön wäre es. Leider ist abzusehen, dass der Abstimmungskampf keine sachlichen Diskussionen ermöglichen wird. Er wird in einem Austausch von Schlagwörtern und versteckten oder offenen Anschuldigungen enden. Eine echte Diskussion wäre allerdings in einem Einwohnerrat möglich gewesen. Denn dort kann man nicht nur "ja" oder "nein" zu einer Idee sagen, wie an der Gemeindeversammlung. Man kann neue Ideen einbringen und zusätzliche Auskünfte verlangen, ohne dass ein Projekt gleich in Bausch und Bogen versenkt wird.
Am 18. Mai wird also an der Urne über das Zentrum für Beratungsdienstleistungen abgestimmt. Die SVP sagt, dank dem Referendum könne jetzt die Vorlage in der Bevölkerung richtig diskutiert werden.
Schön wäre es. Leider ist abzusehen, dass der Abstimmungskampf keine sachlichen Diskussionen ermöglichen wird. Er wird in einem Austausch von Schlagwörtern und versteckten oder offenen Anschuldigungen enden. Eine echte Diskussion wäre allerdings in einem Einwohnerrat möglich gewesen. Denn dort kann man nicht nur "ja" oder "nein" zu einer Idee sagen, wie an der Gemeindeversammlung. Man kann neue Ideen einbringen und zusätzliche Auskünfte verlangen, ohne dass ein Projekt gleich in Bausch und Bogen versenkt wird.
FABI, Finanzierung Eisenbahninfrastruktur: JA
Rheinfelden hat mit 67% Ja gestimmt.
Leserbrief von Peter Koller
Initiative Abtreibungsfinanzierung: NEIN
Rheinfelden hat mit 70% Nein gestimmt.
Leserbrief von Brigitte Rüedin
SVP-Initiative zur Masseneinwanderung: NEIN
Rheinfelden hat mit 54% Nein gestimmt.
Leserbrief von Brigitte Rüedin
Weitere Stellungnahme zu allen Vorlagen
© 2017 | SP Rheinfelden | aktualisiert am 27. Juni 2017
Präsidentin: Claudia Rohrer, 061 831 70 33